iTunes: Apple muss 533 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzungen zahlen?

iTunes: Apple muss 533 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzungen zahlen?

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Apple Logo (Bild: NewsCouch)

Apple nutzt drei Patente ohne jegliche Lizenz. Alle drei Patente drehen sich um den Download wie etwa bei iTunes, ein Gericht verurteilte Apple daraufhin auf 533 Millionen US-Dollar. Der Konzern aus Cupertino zeigte sich Empört – verständlich. 

In Texas wurde Apple zu einer Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar verurteilt von Smartflash, hierbei handelt es sich um Patentverwerter. Im Grunde genommen eine Firma, welche nichts anderes macht als Patente anmelden und daraufhin Firmen zu verklagen. Gerne wird so etwas auch als „Patenttroll“ bezeichnet.

Nach Auffassung der Jury wurden die Patente von Apple wissentlich genutzt, ohne eine Patentgebühr zu bezahlen. Hierauf verlangte Smartflash einen Anteil der Verkaufserlösen, welche durch Apple-Geräte erzeugt werden. Die Patentverwalter von Smartflash haben im großen Stil verklagt: Samsung, Amazon und Google traf es ebenso.

Unter anderem die Anwälte von Apple haben die Rechtmäßigkeit der Patente abgestritten:

Sie sind nicht nur ungültig, sie sind auf vielfache Weise ungültig

Eine nicht namentlich genannte Apple-Sprecherin äußerte sich gegenüber Bloomberg folgendermaßen:

Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Niederlassung in den USA und nutzt unser Patensystem aus, um an Lizenzen für Technologien zu verdienen, die Apple erfunden hat.

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