US-Geheimdienst NSA

Offenbar verheimlicht uns die Bundesregierung sowie auch die Geheimdienste einen gewissen Teil zum NSA-Skandal, nach einem Bericht des Blogs Compact wurden Akten geschwärzt. 

Ein NSA-Untersuchungsausschluss hat einen Auftrag von allen Fraktionen im Bundestag erhalten um das Ausmaß sowie auch die Hintergründe des NSA-Skandals aufzuklären. Die Mitglieder des Ausschlusses können allerdings nicht ermitteln, im Blog heißt es: Viele Dokumente, die sie bei Bundesregierung, Ministerien und Geheimdiensten anforderten, wurden so stark geschwärzt, dass man wirklich nichts erkennen kann. Insgesamt sollen die Mitglieder 1.000 Aktenordner erhalten haben, viele davon mit dem Stempel “Geheim” oder “Streng Geheim”. Die Zensur hat die Arbeit massiv Behindert.

Im Campact Blog könnt ihr dies weiterlesen, auch ein Beispiel hat Campact (nach Abgeordneten Informationen) nachgestellt.

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